Samstag, 24. Februar 2024

Die brutale Macht des antisemitischen Putinismus

 


Heute vor zwei Jahren hat Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Was hat das mit dem Krieg im Nahen Osten zu tun?

Seit Mitte 2022 wird immer deutlicher, dass das iranische Regime einen wichtigen Rüstungspartner Russlands in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine darstellt.
Bisher beschränkte sich die Beschaffung dabei vor allem auf Drohnen und kleinere Marschflugkörper. Wie Reuters nun unter Berufung auf iranische Quellen berichtet, hat Teheran seit Ende Januar eine große Zahl ballistischer Raketen an Russland verkauft. Insgesamt seien bereits vier Lieferungen erfolgt, weitere würden vorbereitet. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es unklar, ob die Raketen bereits in der Ukraine eingesetzt wurden.
Die Lieferung der Raketen ist deutliches Indiz der vor allem in den letzten Jahren enger werdenden Beziehungen zwischen Iran und Russland. Neben der langjährigen Zusammenarbeit bei der Unterstützung des syrischen Diktators Bashar al Assad verwandelt sich das Regime in Teheran seit 2022 zunehmend von einem regionalen Juniorpartner Moskaus zu einer wichtigen Säule der russischen Kriegsführung. Die Kooperation umfasst auch die Zusammenarbeit mit iranischen Proxies. So gestattet die russische Armee zahlreichen Berichten zufolge immer wieder der Hisbollah die Khmeimim Air Base in Syrien für Materialtransporte zu nutzen.

Russland ist zunehmend für Desinformationskampagnen im Nahen Osten verantwortlich. Dabei setzt es laut einer aktuellen Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung vor allem auf zwei Strategien: 1. Einflussnahme, die auf gesellschaftliche Spaltung und Chaos abzielt, und 2. das Streuen von Propaganda und Falschinformation, vor allem über Social Media. So will Russland auf eine Vertiefung der innerisraelischen Spaltung hinwirken, die sich am Streit über die Justizreform gezeigt hat. Auch streut es Narrative, die behaupten, die USA hätten Israel in den aktuellen Krieg hineingezogen. In Israel selbst scheint die Cyberabwehr so gut zu funktionieren, dass diese Erzählungen nur wenig verfangen. In Israels arabischen Nachbarländern ist das anders.

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